Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Fristen Dichtheitsprüfung_WNK UWG  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2013 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.03.2013   RAT/2608/2013  
Ö 4  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen I. Quartal 2013   RAT/2609/2013  
Ö 5  
Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen Hier: Änderung des Landeswassergesetzes vom 05.03.2013   RAT/2594/2013  
    20.06.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Betriebsausschuss hält an seinem Beschluss vom 01.12.2011, die Dichtheitsprüfung innerhalb der Fristengebiete derzeit nicht flächendeckend einzufordern, fest und beschließt mehrheitlich mit 12 Ja-Stimmen (2 SPD, 2fo, 3 CDU, 2 WNK UWG, 2 FDP, 1ndnis90/ Die Grünen) gegen eine Nein-Stimme (ndnis90/Die Grünen) die betroffenen Grundstückseigentümer entsprechend schriftlich zu informieren.

 

Technischer Betriebsleiter Stefan Lohkamp informiert die Ausschussmitglieder zu dem aktuellen Sachstand des Landeswassergesetzes NW.

 

Ö 6  
Antrag der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER vom 08.03.2013 Änderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung (Fristenverkürzungssatzungen I-V)
RAT/2607/2013  
Ö 7  
Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
Enthält Anlagen
RAT/2592/2013  
Ö 8  
Regenüberlaufbecken (RÜB) Wustbach hier: Baubeschluss für die Rechenanlage   RAT/2597/2013  
Ö 9  
Kanalsanierung im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen hier: Baubeschluss für die Sanierungsarbeiten 2. Bauabschnitt   RAT/2599/2013  
Ö 10  
Verschiedenes    
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