Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 17.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Radverkehr Innenstadt Vorstellung der Alternativrouten zur Telegrafenstraße
RAT/2613/2013  
Ö 4  
Lärmaktionspläne Mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 5  
Haushaltsplanung 2013
Enthält Anlagen
RAT/2589/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

- 60.01 Bauordnung und Bauverwaltung

- 61.02 umliche Planung und Verkehrsplanung

- 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr

- 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege)

- 66.01 Betriebshof

- 66.02 Sonderprojekte

- 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2013 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    17.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung hat vor Sitzungsbeginn eine Tischvorlage zu Änderungen des Haushaltsplans verteilt. Herr Stadtkämmerer Hibst erläutert diese Veränderungen.

 

Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

Im Rahmen der Diskussion zum Teilbudget 61.02 Räumliche Planung und Verkehrsplanung kündigt Herr Dr. Prusa für die nächste Sitzung einen mündlichen Sachstandsbericht des GIS-Fachbereiches an.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht. Die weitere Beratung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt.

 

 

Ö 6  
Zustimmung der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre" in Teilen im Bereich Dhünn, Hauptstraße 99.
Enthält Anlagen
RAT/2600/2013  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Zustimmung der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre" in Teilen im Bereich Dhünn, Hauptstraße 99      
N 2     Gewerbeflächenentwicklung Mündlicher Sachstandsbericht      
N 3     Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 24.05.2013 Information über den Status der Erschließung neuer Baugebiete      
N 4     ÖPNV Vertragsverlängerung mit SWR Mündliche Information zu anstehenden Gesprächen      
N 5     Verschiedenes