Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 01.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Radverkehr Innenstadt Vorstellung der Alternativrouten zur Telegrafenstraße
RAT/2613/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt,  die Alternativroute gemäß dem Beratungsergebnis umzusetzen.

 

   
    17.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Auf Antrag von MdR Bernhard Schulte wird der TOP 3 „Radverkehr Innenstadt“ aufgrund mangelnder Beratungsmöglichkeit in die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.07.2013 verschoben.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (3 CDU, 3 SPD, 2 Grüne, 2 fo) und 5 Enthaltungen (2 WNK UWG, 2 FDP, 1 CDU) zu.

 

 

   
    01.07.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

MdR Horst Walter Schenk (FDP) erklärt, dass sich die FDP-Fraktion nicht in der Sache entscheiden wird. Die FDP-Fraktion befürwortet weiterhin den gegenläufigen Radverkehr in der Telegrafenstraße und bedauert, dass hier keine bessere Lösung gefunden wurde.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) und 2 Enthaltungen (FDP), die Alternativrouten II (Brückenweg) und III (lner Straße) gleichberechtigt umzusetzen.

 

 

 

 

Ö 4  
1. Änderung der Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2614/2013  
Ö 5  
Kataster MündlicherSachstandsbericht des GIS-Fachbereiches    
Ö 6  
Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch - Unterberg und Bergstadt
Enthält Anlagen
RAT/2618/2013  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2013 Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre"
Enthält Anlagen
RAT/2620/2013  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 1     Gewerbeflächenentwicklung Mündlicher Sachstandsbericht      
N 2     Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 24.05.2013 Information über den Status der Erschließung neuer Baugebiete      
N 3     ÖPNV Vertragsverlängerung mit SWR Mündliche Information zu anstehenden Gesprächen      
N 4     Verschiedenes