Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 01.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Radverkehr Innenstadt Vorstellung der Alternativrouten zur Telegrafenstraße	RAT/2613/2013
Ö 4		1. Änderung der Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss	RAT/2614/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderung der Klarstellungssatzung „Südliches Emminghausen“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB.

	01.07.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei 1 Enthaltung (Grüne), die 1. Änderung der Klarstellungssatzung „Südliches Emminghausen“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB zu beschließen.

	18.07.2013 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt mit 56 Stimmen (16 CDU, 10 SPD, 9 Bürgerforum, 10 WNK UWG FREIE WÄHLER, 6 Bündnis 90/ Die Grünen, 5 FDP) gegen 1 Stimme (Herr Rainer Schneider) die 1. Änderungssatzung der Klarstellungssatzung „Südliches Emminghausen“ mit der Abgrenzung des Geltungsbereiches gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB. Ein Exemplar der 1. Änderungssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.
Ö 5		Kataster MündlicherSachstandsbericht des GIS-Fachbereiches
Ö 6		Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch - Unterberg und Bergstadt	RAT/2618/2013
Ö 7		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2013 Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre"	RAT/2620/2013
Ö 8		Verschiedenes
N 1		Gewerbeflächenentwicklung Mündlicher Sachstandsbericht
N 2		Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 24.05.2013 Information über den Status der Erschließung neuer Baugebiete
N 3		ÖPNV Vertragsverlängerung mit SWR Mündliche Information zu anstehenden Gesprächen
N 4		Verschiedenes