Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bau
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
2014-03-13_Anhang TOP 9  
2014-03-13_Anhang TOP 10  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung der Schriftführung    
Ö 3  
Klimaschutzteilkonzepte - mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 4  
Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur "Bergischen Erklärung: Hundertprozentig erneuerbar - Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten" Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.04.2013 Eingebracht am 13.05.2013
Enthält Anlagen
RAT/2723/2014  
Ö 5  
Verfugung Innenstadt - mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 6  
Sicherheit an städtischen Sporthallen und Sportplatzanlagen - mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2014
Enthält Anlagen
RAT/2737/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

-61.03Abfallwirtschaft

-61.04Natur und Landschaft, Gewässer

-61.05Wald-, Forst- und Landwirtschaft

-61.06Friedhöfe

-61.07Umweltschutz

-65.01Zentrale Gebäudewirtschaft

-66.06Öffentliches Grün

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    13.03.2014 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Verwaltung reicht als Tischvorlage die Änderungsvorschläge der Verwaltung zum Teilbudget 61.07: Umweltschutz sowie zum Teilbudget 65.01: Zentrale Gebäudewirtschaft nach. Diese werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt mit 14 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 SPD, 1 Grüne, 2 FDP, 3 WNK UWG, 2 BüFo) bei einer Enthaltung (Grüne)

 

die Teilbudgets

 

-              61.03              Abfallwirtschaft

-              61.04              Natur und Landschaft, Gewässer

-              61.05              Wald-, Forst- und Landwirtschaft

-              61.06              Friedhöfe

-              61.07              Umweltschutz

-              65.01              Zentrale Gebäudewirtschaft

-              66.06              Öffentliches Grün

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 unter Berücksichtigung der als Anlage beigefügten Änderungsvorschläge zu beschließen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014-03-13_Anhang TOP 7 (24 KB)      
Ö 8  
Forstwirtschaftsplan 2014
Enthält Anlagen
RAT/2751/2014  
Ö 9  
Antrag der CDU Fraktion vom 09.01.2014 über die Ausweisung öffentlicher Grillplätze    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes