Tagesordnung - 1. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl der Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters
RAT/2820/2014  
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung der Stellvertreter/ -innen des Bürgermeisters und der weiteren Ratsmitglieder
RAT/2821/2014  
Ö 5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" im beschleunigten Verfahren - Planvorhaben Waldschule - A) Behandlung der Anregungen B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2814/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Zu A) Behandlung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Am Vogelsang“ vorgebrachten Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

 

Zu B)              Satzungsbeschluss

Der Rat der Stadt beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Am Vogelsang“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung wird zugestimmt.

 

   
    10.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Ausschusses schlagen vor, die Abwägung der unter Punkt 8.3 (auf den Seiten 5 und 6) behandelten Stellungnahme aus Sicht der Abteilung Kreisstraßen und Verkehr des Rheinisch-Bergischen Kreises anders, als in der Sitzungsvorlage RAT/2814/2014 dargestellt, vorzunehmen. Dies bringt der Vorsitzende Herr Burghoff zur Abstimmung.

 

A) Behandlung der Anregung unter Punkt 8.3, letzter Absatz:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nach Abwägung der privaten und öffentlichen Belange unter- und gegeneinander, die Hinweise aus Sicht der Abteilung Kreisstraßen und Verkehr zu 8.3 teilweise zu berücksichtigen (siehe der Abschnitt Vermeidung Angstraum). Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, die verkehrliche Situation mit Aufnahme des Schulbetriebes im Wege eines Monitorings zu beobachten und ggf. erforderliche Maßnahmen abzuleiten.

 

A) Behandlung der übrigen Anregungen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Abwägung der übrigen, im Rahmen der Offenlage der zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 Am Vogelsangvorgebrachten Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

B) Satzungsbeschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 Am Vogelsanggemäß § 10 (1) BauGB als Satzung zu beschließen. Der Begründung wird zugestimmt.

 

 

   
    16.06.2014 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Zu A) Behandlung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Am Vogelsang“ vorgebrachten Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt und durch die Empfehlung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr ergänzt, vorzunehmen.

 

 

Zu B)              Satzungsbeschluss

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 „Am Vogelsang“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung wird zugestimmt.

Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Wohnhauses      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Verschiedenes