Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsplanung 2015
Enthält Anlagen
RAT/3047/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt

 

die Teilbudgets

 

-          10.01 10.07

-          12.01

-          13.01

-          14.01

-          20.01 20.07

-          32.01 32.09

-          51.06

-          61.08

-          66.04 66.05

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.  

   
    02.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Die Verwaltung verteilt eine Tischvorlage, die folgende Anträge enthält:

 

Teilbudget 61.06, Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER: Erhöhung des Zuschusses an WIW von 33.000 € auf 60.000 €. Über diesen Antrag soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten werden.

 

Teilbudget 66.03, Antrag der SPD-Fraktion auf Ausweitung der Sondernutzungsgebühr. Dieser Antrag wird unter Tagesordnungspunkt 5 beraten.

 

Weiterhin enthält die Tischvorlage die Änderung im Entwurf des Haushaltes 2015 zu Teilbudget 51.06, wonach die Transfersaufwendungen der Stadt Wermelskirchen an den Zweckverband für das Berufskolleg Bergisch Land um 73.300 € zu erhöhen sind.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Teilbudgets

 

-          10.01 10.07

-          12.01

-          13.01

-          14.01

-          20.01 20.07

-          32.01 32.09

-          51.06

-          61.08

-          66.04 66.05

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 (unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgetragenen Änderung zum Teilbudget 51.06) sowie den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 zu beschließen.

Ö 4  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
RAT/3068/2015  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2015, Gebühren für Außengastronomie
Enthält Anlagen
RAT/3067/2015  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
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