Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Schulausschusses

Bezeichnung:	öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Schulausschusses
Gremium:	Schulausschuss
Datum:	Mi, 16.11.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Kosten für die Baumaßnahme an der Pestalozzischule (Verfasser : Voß, Andreas)	RAT/0517/2005
Ö 4		Haushaltsplanung 2006 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)	RAT/0504/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Unterabschnitte 200, 210/1 - 210/8, 212, 215, 220, 230, 270, 295, 451/1 (Betreute Grundschule und Teilbetrag aus H.-Stelle 1.451.400.1.3) des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 210, 211, 212, 215, 220, 230, 270 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 210, 212, 215, 220, 230, 270 des Investitionsprogramms in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

	16.11.2005 - Schulausschuss
	Ö 4 - geändert beschlossen


	20.11.2007 - Schulausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Nach erfolgter Beratung der Anträge der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 und der SPD-Fraktion vom 10.11.2007 beschließt der Schulausschuss mit 14 Ja-Stimmen (SPD:4, CDU: 7, BÜFO: 2, FDP: 1), 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) und 2 Gegenstimmen (1 UWG, 1 UWG/WNK), dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgende Beträge für die Erweiterung der Cafeteria des Städt. Gymnasiums in den Haushalt 2008 aufzunehmen: Planungskosten 2008: 10.000 € Verpflichtungsermächtigung 2009 Baukosten: 80.000 € Verpflichtungsermächtigung 2009 Einrichtungskosten: 10.000 € Darüber hinaus empfiehlt der Schulausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig die Produkte 003.001.001 003.002.001 003.003.001 003.004.001 003.005.001 001.012.002 (Schulbaumaßnahmen) in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 zu beschließen sowie zusätzlich 50.000 € für die Deckensanierung im Pavillongebäude der Realschule mit in den Haushalt 2008 aufzunehmen.
Ö 5		Sachstandsbericht zum Thema "Neubau der Pestalozzischule"
Ö 6		Sachstandsbericht zum Thema "Offene Ganztagsschule"
Ö 7		Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen)	RAT/0513/2005
Ö 8		Anfragen
Ö 9		Verschiedenes
N 1		Besetzung der Stelle der Rektorin / des Rektors der Städtischen Hauptschule Wermelskirchen hier: Ausübung des Vorschlagsrechtes gem. § 61 Schulgesetz NRW (Verfasser : Voß, Andreas)
N 2		Besetzung der Stelle der stellvertr. Schulleiterin / des stellvertr. Schulleiters der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Dabringhausen hier: Ausübung des Vorschlagsrechtes gem. § 61 Schulgesetz NRW (Verfasser : Voß, Andreas)
N 3		Auftragserteilung in Sachen "Durchführung des Schülerspezialverkehrs ab dem Schuljahr 2005/2006" Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 03.06.2005 (Verfasser : Voß, Andreas)
N 4		Auftragserteilung in Sachen "Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Durchführung der Offenen Ganztagsschule in der Schwanenschule" Genehmigung der Dringlichkeitsbescheinigung (Verfasser : Voß, Andreas)
N 5		Verschiedenes