Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ergänzungssatzung "Asterweg" Beschluss zur Beendigung des Satzungsverfahrens
Enthält Anlagen
RAT/3442/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt beschließt, das Verfahren gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Asterweg, einzustellen und nicht zu Ende zu führen. 

   
    20.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, zu beschließen, das Verfahren gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Asterweg, einzustellen und nicht zu Ende zu führen.

 

Der Beschluss erfolgt mit 9 Ja-Stimmen (3 SPD, 1 FDP, 2 WNK UWG, 1 Büfo, Frau Hildner, Herr Zippmann) gegen 4 Nein-Stimmen (CDU).  

 

   
    04.07.2016 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 33 Stimmen (10 SPD, 7 WNKUWG Freie Wähler, 5 Bürgerforum, 4 FDP, 4 Bündnis 90/Die Grünen, Frau Hildner, Herr Müßener, Herr Springer) bei 18 Nein-Stimmen (CDU) das Verfahren gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Asterweg, einzustellen und nicht zu Ende zu führen.

Ö 4  
Verkehrssicherheit auf der Hilfringhauser Straße
Enthält Anlagen
RAT/3449/2016  
Ö 5  
Antrag der CDU Fraktion vom 13.03.2016, Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz am Weihnachtsbaum Hier: Sachstandsbericht
RAT/3450/2016  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum
Enthält Anlagen
RAT/3431/2016  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2016: Beantragung von zwei Überquerungshilfen auf dem Brückenweg
Enthält Anlagen
RAT/3452/2016  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der SPD Fraktion vom 08.06.2016: Turnus der Pflege der öffentlichen Grünflächen in Löh und Bechhausen
Enthält Anlagen
RAT/3453/2016  
Ö 9  
Verschiedenes    
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