Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Soziales und Inklusion
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung eines Schriftführers    
Ö 3  
Berichte    
Ö 3.1  
Seniorenbeirat    
Ö 3.2  
Beirat für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Sozialplanung Rheinisch-Bergischer Kreis
Enthält Anlagen
0039/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandbericht Konzept Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 6  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0024/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

 - 50.01 Unterstützung Senioren, Pflegebedürftige, Menschen mit                                            Behinderung

 - 50.03 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

 - 50.04 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

 - 50.05 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), Kunden-                                           zentrum für Arbeit und Soziales (K-A-S)

 - 50.06 Sonstige soziale Leistungen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berück-sichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Soziales und Inklusion
    Ö 6 - (offen)
   

Da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf hat, wird dieser Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Herr Klophaus fragt an, ob die Stelle ASD, Wohnberatung, Behindertenberatung, die im Stellenplan 2016 zurückgestellt wurde, jetzt im Stellenplan 2017 enthalten ist. Der Kämmerer, Herr Hibst, bestätigt dieses.

 

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Stabsstelle Demografischer Wandel / Inklusion / Quartiersentwicklung    
Ö 8  
Bericht der offenen Tafel Wermelskirchen    
Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage der WNK UWG Freie Wähler; Versorgung von Asylbewerbern / Flüchtlingen mit einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0021/2017  
Ö 10  
Verschiedenes    
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