Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 01.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Beihilfe
Enthält Anlagen
0126/2019  
Ö 4  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.
Enthält Anlagen
0123/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt der im Entwurf dieser Vorlage beigefügten öffentliich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zu.
 

   
    01.07.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Stadtkämmerer Dirk Irlenbusch teilt mit, dass der Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in § 5, letzter Satz, noch modifiziert wird. Die Anlage zur Beschlussvorlage für die Beratungen in der Sitzung des Rates der Stadt am 08.07.2019 wird entsprechend geändert.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, der im Entwurf dieser Vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderung) zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Stadt Rösrath zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) zuzustimmen.

 

 

 


 

 

Ö 5  
Antrag der Fraktionen FDP, CDU, WNK UWG Freie Wähler, Bürgerforum vom 14.06.2019; Benchmark Personalkosten    
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 2     Verschiedenes