Beschluss:
Wegen eines Beratungsbedarfes bei den Fraktionen CDU und WNK UWG Freie Wähler beschließt der Ausschuss einstimmig, die Empfehlung für einen Beschluss über die Haushaltsplanung 2019/2020 durch den Rat der Stadt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2019 auszusprechen.
Im Ausschuss besteht aber Einigkeit darüber, sich über die Bewertung der Teilbudgets auszutauschen. Auf Anfrage erläutert die Verwaltung Fragestellungen - insbesondere zu den Personalkosten - bei den nachstehenden Teilbudgets wie folgt:
51.02 Bereitstellung und Betrieb der Hauptschule / 51.03 Bereitstellung und Betrieb der Realschule
Im Rahmen von Stellenvakanzen werden die Mitarbeiter, die bisher der Hauptschule und der Realschule zugeordnet sind, im Laufe diesen Jahres auf freiwerdende Stellen umgesetzt. Da es aber auch Abwicklungsarbeiten für die auslaufenden Schulen geben wird, wurden in 2019 die Personalkosten für das ganze Jahr einkalkuliert.
1.04 Bereitstellung und Betrieb des Gymnasiums / 51.07 Bereitstellung und Betrieb der Sekundarschule
Es wird auf höhere Personalkosten, die u. a. durch den Einsatz von Schulsozialarbeitern in der Sekundarschule entstehen, hingewiesen.
55.01 Kattwinkelsche Fabrik – Veranstaltungsbereich
Auf Anfrage erklärt die Verwaltung, dass im Rahmen der Rückgliederung der Kattwinkelschen in den Verwaltungsbereich vorgesehen ist, das Defizit im Veranstaltungsbereich der Kattwinkelschen Fabrik in den kommenden Jahren zu senken.
