Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Neubau Bauteile A und B der Pestalozzischule; hier: Gesamtbaukosten Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO (alt) und § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)   RAT/0950/2007  
Ö 5  
Anweisung zur Durchführung des § 25 der Gemeindehaushaltsverordnung; Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Wermelskirchen   RAT/0944/2007  
    16.04.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Stadtverordneter Burghoff regt an, die Dienstanweisung unter § 9 Abs

 

Stadtverordneter Burghoff regt an, in die Dienstanweisung unter § 9 Abs. 3 die Beachtung der „Regeln für die Auslobung von Wettbewerben“ (RAW) aufzunehmen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Neufassung der Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Wermelskirchen zur Kenntnis.

 

Die Dienstanweisung wird mit Wirkung vom 01.05.2007 vom Bürgermeister in Kraft gesetzt. Eine Ausfertigung der Dienstanweisung  ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion zu öffentlichen Toiletten in der Stadt Wermelskirchen   RAT/0952/2007  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion; Resulotion gegen eine Reform des § 107 der Gemeindeordnung (GO) NRW    
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Neubau Bauteil A der Pestalozzischule hier: Vergabe der Erdarbeiten      
N 3     Erneuerung des Schwingbodens in der Sporthalle Am Schwanen      
N 4     Vergabe der Sanierung der Lehrküche in der städt. Hauptschule      
N 5     Stundungsangelegenheit      
N 6     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen, hier: Darlehensvergabe      
N 7     Verschiedenes