Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.04.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Neubau Bauteile A und B der Pestalozzischule; hier: Gesamtbaukosten Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO (alt) und § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)	RAT/0950/2007
	16.04.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 29 GemHVO (alt) und § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) die Erhöhungen des jeweiligen Gesamtausgabebedarfs bei den Baumaßnahmen Teilneubau Sonderschule (Bauteil A) -Auftragskonto I 01122206- von 4.860.000 € um 1.285.000 € auf 6.145.000 € und bei der Erweiterung Sonderschule (Bauteil B) -Auftragskonto I 01122204– von 3.090.000 € um 365.000 € auf 3.455.000 €, Erhöhung insgesamt = 1.650.000 €, zur Kenntnis und beschließt einstimmig gem. § 60 GO NW, die Maßnahmen fortzuführen und die zusätzlichen Auszahlungen in den Haushaltsplänen 2008 und 2009 zu veranschlagen.
Ö 5		Anweisung zur Durchführung des § 25 der Gemeindehaushaltsverordnung; Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Wermelskirchen	RAT/0944/2007
Ö 6		Antrag der FDP-Fraktion zu öffentlichen Toiletten in der Stadt Wermelskirchen	RAT/0952/2007
Ö 7		Antrag der SPD-Fraktion; Resulotion gegen eine Reform des § 107 der Gemeindeordnung (GO) NRW
Ö 8		Anfragen
Ö 9		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Neubau Bauteil A der Pestalozzischule hier: Vergabe der Erdarbeiten
N 3		Erneuerung des Schwingbodens in der Sporthalle Am Schwanen
N 4		Vergabe der Sanierung der Lehrküche in der städt. Hauptschule
N 5		Stundungsangelegenheit
N 6		Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen, hier: Darlehensvergabe
N 7		Verschiedenes