Herr Dirk Irlenbusch, Stadtkämmerer, gibt kurze Erläuterungen zum üblichen Verfahrensablauf der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und weist insbesondere auf den sich sehr gering ergebenden Überschuss im Haushaltsjahr 2023 hin. Das Beratungsergebnis des Ausschusses wird in die Beratungen des HUF am 16.05.2022 einfließen. Auch weist Herr Irlenbusch darauf hin, dass davon auszugehen ist, dass sich die Themen „Corona“ und „Ukrainekrieg“ auf den Haushalt auswirken werden.
Darüber hinaus erläutert die Verwaltung auf Anfrage folgende Punkte:
- Die internen Leistungsbeziehungen bei der Stadtbücherei sind aufgrund zusätzlicher
Endgeräte erheblich gestiegen.
- Der Zuschuss an WiW ist in den freiwilligen Leistungen netto, d. h. abzüglich der
Inanspruchnahme der Rückstellung Wirtschaftsförderung dargestellt, so dass dort die
tatsächliche Belastung für den Haushalt dargestellt wird. In 2022 werden 60.000,00 Euro
an WIW ausgezahlt.
- Das Ziel der Wirtschaftsförderung ist gleich geblieben, da die Leerstandsquote nicht so groß
ist, wie in anderen Kommunen. Weitere Informationen erfolgen im zuständigen Haupt- und
Finanzausschuss.
