Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Sozialausschusses
Gremium:	Sozialausschuss
Datum:	Do, 08.11.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Bericht des Seniorenbeiratsvorsitzenden über die Arbeit des Seniorenbeirates
Ö 5		Bericht des Vorsitzenden des Behindertenbeirates über die Arbeit des ehrenamtlichen Behindertenbeirates
Ö 6		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008	RAT/1160/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 in der Fassung der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002 und die 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990 in der Fassung der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002

	08.11.2007 - Sozialausschuss
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag:

	26.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Beschlussvorschlag: Die SPD-Fraktion beantrag mit 10 Ja-Stimmen (6 CDU, 4 SPD) bei 4 Nein-Stimmen (1 FDP, 1 WNK UWG, 1 UWG, 1 Bürgerforum) und 3 Enthaltungen (1 CDU, 1 Bürgerforum, 1 Bündnis 90/Die Grünen), die Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangsheime für Aussiedler und ausl. Flüchtlinge ab 01.01.2008, zur Entscheidung in den Rat der Stadt am 10.12.2007 zu verweisen.

	10.12.2007 - Rat der Stadt
	Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen

Ö 7		Haushaltsplanung 2008	RAT/1116/2007
Ö 8		Anfragen
Ö 9		Verschiedenes
N 1		Mündlicher Bericht der Verwaltung über die Zuweisung und Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
N 2		Anfragen
N 3		Verschiedenes