Beigeordneter
Graef informiert den Ausschuss für das abweichende Beschlussergebnis des
Umweltausschusses und erklärt das dies dem Haupt- und Finanzausschuss zur
Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werde. Der Ausschuss
für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17 Ja-Stimmen
(CDU, SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen) bei 1 Gegenstimme
(fraktionslos) und 1 Enthaltung (FDP) den Zielen des in der Anlage dieser
Sitzungsvorlage beigefügten „Projektdossiers“ und den damit
verbundenen „Projektbeschreibungen“ im Gesamtkonzept
„Dhünnhochfläche – Wasserwerk der Region“ als städtisches
Entwicklungskonzept zu und nimmt die in den Projektblättern definierten Prioritäten,
Zeit- und Umsetzungsziele sowie Kostenansätze zur Kenntnis. Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17
Ja-Stimmen (CDU, SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen) bei 1
Gegenstimme (fraktionslos) und 1 Enthaltung (FDP) zu beschließen, das Projekt
insgesamt dem Ausschuss der Regionale 2010 zur A – Qualifikation
vorzulegen. Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17
Ja-Stimmen (CDU, SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen) bei 1
Gegenstimme (fraktionslos) und 1 Enthaltung (FDP) die Verwaltung zu beauftragen
nach der entsprechenden A – Qualifizierung die unter der Prioritätsstufe
I aufgelisteten Maßnahmen grundsätzlich weiter zu entwickeln, sie auf ihre
technische und rechtliche Umsetzbarkeit hin zu überprüfen und im Hinblick auf
ihre Kostenansätze zu konkretisieren. Der
so fortentwickelte Projektstand wird dem Rat der Stadt unter Berücksichtigung
der Finanzierbarkeit zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorgelegt. Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17
Ja-Stimmen (CDU, SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen) bei 1
Gegenstimme (fraktionslos) und 1 Enthaltung (FDP) die Verwaltung zu beauftragen,
darüber hinaus die erforderlichen Kooperationsvereinbarungen mit den
Projektpartnern abzustimmen und bis zur Unterzeichnung vorzubereiten. |
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