Auszug - Ergänzungssatzung "Forthausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung  

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos) die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 4

Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos) zu beschließen, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Ergänzungssatzung „Forthausen“ aufgenommen wird.

 

Beschlussvorschlag zu a) 1.52 / Seite 5

Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos) zu beschließen, dass die genannten Hinweise in die Ergänzungssatzung „Forthausen“ aufgenommen werden.

 

Beschlussvorschlag zu c) / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos) zu beschließen, auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes.

 

Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos) zu beschließen, auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung.

 

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Forthausen“ / Seite 6

der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (fraktionslos), die Ergänzungssatzung „Forthausen“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 (BauGB) zu beschließen.