Auszug - A) Beratung der Anträge der SPD und des Bürgerforums zum Loches Platz B) Beschluss zum Inhalt des Pflichtenheftes zur Bebauung des "Loches Platzes" C) Beschluss zum Inhalt des Veröffentlichungstextes zur Bebauung des "Loches Platzes" sowie zur Veröffentlichung des Textes im EU-Amtsblatt  

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass durch die Einladung von Herrn Keller, Städte- und Gemeindebund, zur heutigen Sitzung der Antrag der CDU-Fraktion erledigt ist.

 

Herr Keller erläutert den Anwesenden die rechtliche Wertung der Angelegenheit aus seiner Sicht.

Seines Erachtens gebe es hier zwei Alternativen. Zum einen die europaweite Ausschreibung und zum anderen der Abschluss eines Vertrages mit einem Investor.

Das Für und Wider der beiden Möglichkeiten wird erörtert.

 

Herr Keller beantwortet die Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

 

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Schulte, regt an, die Aussprache und die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt aus Zeitgründen in die anschließende Sitzung des Rates der Stadt zu verschieben.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden einstimmig zu.