Auszug - Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel  

Es erfolgt eine Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt, in deren Veraluf die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Auf Vorschlag von Stadtverordnetem Seeger soll eine Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.06.2009 erfolgen. Hierzu regt Herr Stadtverordneter Seeger an, in Absatz 1 Satz 2 des Beschlussvorschlages aufzunehmen, dass weitere Maßnahmen auch dann aufzunehmen sind, wenn sich Maßnahmen der Priorität 1 gegenüber den Kostenschätzungen verbilligen. Die Verwaltung sagt zu, entsprechend zu verfahren.

 

Dem Vorschlag des Stadtverordneten Seeger folgend erfolgt eine abschließende Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Rates der Stadt am 29.06.2009.