Auszug - Parkscheibenregelung an der Hauptstraße in Dhünn Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2009

39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP:

Ö 14

Gremium:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 22.06.2009

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 19:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Kleiner Saal des Bürgerzentrums

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/1637/2009 Parkscheibenregelung an der Hauptstraße in Dhünn
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2009

Status:

öffentlich

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Wortprotokoll
Beschluss

Stadtverordneter Schmitz begründet den Antrag seiner Fraktion und erklärt, dass die einzige akzeptable Änderung die Eingrenzun

Stadtverordneter Schmitz begründet den Antrag seiner Fraktion und erklärt, dass die einzige akzeptable Änderung die Eingrenzung der Parkscheibenregelung auf den Bereich Einmündung Rosenweg bis Einmündung Schulstraße, sei.

Stadtverordneter Bilstein spricht sich für seine Fraktion gegen den Antrag der CDU-Fraktion aus und begründet deren Auffassung.

Stadtverordneter Burghoff stimmt der SPD-Fraktion, im Namen des Bürgerforums, zu.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion mit 11 Gegenstimmen (SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion mit 11 Gegenstimmen (SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, ohne Fraktion) bei 8 Ja-Stimmen (CDU), auf Einführung einer Parkscheibenregelung in der Hauptstraße, aufgrund des dargestellten Sachverhaltes nicht zu.