Auszug - Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal

39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP:

Ö 4

Gremium:

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 22.06.2009

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 19:35

Anlass:

Sitzung

Raum:

Kleiner Saal des Bürgerzentrums

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/1564/2009 Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal

Status:

öffentlich

Federführend:

Planungsamt

Bearbeiter/-in:

Röthling, Bernd

Wortprotokoll
Beschluss

Auf Nachfrage von Stadtverordneten Schmitz erklärt Herr Lohkamp, dass das Brückenbauwerk nicht Gegenstand des Vertrages sei

Auf Nachfrage von Stadtverordneten Schmitz erklärt Herr Lohkamp, dass das Brückenbauwerk nicht Gegenstand des Vertrages sei.

Stadtverordneter Schmitz teilt mit, dass seine Fraktion gegen den vorgelegten Vorschlag der Verwatung ist und begründet dies.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung mit 11 Ja-Stimmen (SPD, BüFo, FDP, WNK/UWG, UWG, Bünd

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung mit 11 Ja-Stimmen (SPD, BüFo, FDP, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, ohne Fraktion) bei 8 Gegenstimmen (CDU), ein Verfahren zur Gebietsänderung gem. § 19 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) einzuleiten. Von der beabsichtigten Gebietsänderung betroffen sind die in Anlage 1.1 bis 1.5 c dargestellten Bereiche.