Auszug - Kanalbau Neuenhaus 53-67 hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen  

 
 
1. Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
TOP: Ö 5
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1.32 des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/1663/2009 Kanalbau Neuenhaus 53-67
hier: Baubeschluss für die Abwasseranlagen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Tesche, Stefan
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss beschließt mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen (FDP) und einer Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) die Kanalisierung der Straße Neuenhaus 53-67 auf Basis der beigefügten und in  der Sitzung näher erläuterten Projektdaten und Pläne. Die Betriebsleitung wird beauftragt, umgehend die weitere Planung und die Kanalbaumaßnahme selbst durchzuführen.

 

Der Betriebsauschuss beschließt gleichzeitig, entgegen der bisherigen Praxis, für die Maßnahme Neuenhaus 53-67 nur den Kanalbau durchzuführen, da der notwendige Grunderwerb für den Straßenbau gescheitert ist. Der Straßenausbau erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, sobald die Voraussetzungen hierfür vorliegen.