Auszug - Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11  

 

 

B)

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die generelle Weiterführung der Realisierung des Radwegebaus auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 unter den Rahmenbedingungen wie sie in der Sitzungsvorlage dargestellt sind zu beschließen.

Der Beschluss beinhaltet damit folgende Teilbeschlüsse:

 

I.          Beschluss zu dem Grunderwerb

            (s. Tagesordnungspunkt in der nichtöffentlichen Sitzung)

 

II.          Beschluss über die Aufstellung einer Verwaltungsvereinbarung

 

III.         Beschluss zu vorbereitenden Arbeiten an der Trasse (u.a. Freilegung)

 

IV.        Beschluss zur Vergabe der Ausführungsplanung nach der Förderzusage

 

V.         Beschluss über die Empfehlung zur Bereitstellung der Haushaltsmittel 2010/11

 

VI.        Beschluss über die Durchführung der Baumassnahme (Ausbaubeschluss)

 

C)

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, keine durchgängige Beleuchtung der Radwegetrasse auszuführen. Punktuelle Beleuchtungen sollen vor allem an Gefahrenstellen installiert werden.

Die Unterhaltung des Radweges soll ohne Winterdienst stattfinden.           

 

Die zuvor aufgeführten Beschlüsse erfolgen vorbehaltlich der Zustimmung zu dem städtischen Haushalt 2010.

Falls sich darüber hinaus wesentliche Änderungen bei den Rahmenbedingungen ergeben (u.a. Kostenrahmen), ist der Rat der Stadt erneut mit dem Thema zu befassen.