Auszug - 1. Fortschreibung Straßenausbauprogramm 2003 / Bereich Stadtstraßen hier: Vorstellung und Zustimmung  

 
 
28. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 03.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/0232/2003 1. Fortschreibung
Straßenausbauprogramm 2003 / Bereich Stadtstraßen
hier: Vorstellung und Zustimmung
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Herr DrescherAktenzeichen:Amt 66
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Heider, W.
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Tagesordnungpunkt ist den Stadtverordneten von der Verwaltung eine ergänzende Stellungnahme ausgehändigt worden

 

Zu dem Tagesordnungspunkt ist den Stadtverordneten von der Verwaltung eine ergänzende Stellungnahme ausgehändigt worden. Hierin werden die Straßen benannt, welche nach 2005 – unabhängig vom Abwasserbeseitigungskonzept – für den Straßenausbau vorgesehen sind.

 

Stadtverordneter Bilstein beantragt, dass bei dem Ausbauprogramm die Goethestraße und die Wirtsmühler Straße im Interesse der Schulwegsicherung frühstmöglich vorzuziehen. Der Bürgermeister empfiehlt hierauf bei der Haushaltsplanberatung zurückzukommen.

 

Auch bei diesem Punkt beantragt Stadtverordneter Rehse in dem Beschlussvorschlag bei der Kenntnisnahme das Wort “zustimmend” zu streichen und über die Detailplanung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zu beraten. Auch hier wird diesem Verfahren zugestimmt.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt das Straßenausbauprogramm, hier: Bereich Stadtstraßen, in der vorgelegten Form zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, die genannten Maßnahmen unter Berücksichtigung der städtischen Haushaltslage zu planen und durchzuführen.