Auszug - Überplanmäßige Mittelbereitstellung H.-Stelle 1.485.781.0.9 " Leistungen der Grundsicherung"

23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Sozialausschuss

Beschlussart:

(offen)

Datum:

Do, 13.11.2003

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Kleiner Saal des Bürgerzentrums

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/0277/2003 Überplanmäßige Mittelbereitstellung H.-Stelle 1.485.781.0.9 "Leistungen der Grundsicherung"

Status:

öffentlich

Federführend:

Sozialamt

Bearbeiter/-in:

Höhne, Brigitte

Wortprotokoll

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und Rat der Stadt einstimmig, bei der H

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und Rat der Stadt einstimmig, bei der H.-Stelle 1.485.781.0.9 "Leistungen der Grundsicherung" 230.000 € überplanmäßige Mittel bereitzustellen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der H.-Stelle 1.485.245.0.5 "Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrichtungen" (50.000,00 €) und bei der H.-Stelle 1.900.010.0.8 "Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer" (180.000 €).

Die Verwaltung wird dem Sozialausschuss in der nächsten Sitzung eine Aufstellung der genauen Kosten für die Grundsicherung im Jahr 2003 sowie die dadurch eingesparten Mittel im Bereich des BSHG vorlegen.