Auszug - Haushaltsplanung 2004  

Die WNK hat vor Beginn der Sitzung einen Antrag verteilt, nach dem ein Zuschuss in Höhe von 20.000 € für den Umzug des Kreiskinderheims aufgenommen werden soll. Die Verwaltung erläutert ihre Bedenken. Der Antrag wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen und zur Entscheidung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Herr Brosze (Freie Träger) sowie Frau Krips (Freie Träger) haben eine Rückfrage über die Korrektheit der 15 %-igen Kürzung der Mittel. Die Kämmerei klärt diese. Weiter fragt Frau Krips (Freie Träger) nach der Hausaufgabenhilfe im nächsten Jahr. Frau Ludwig-Schieffers erklärt, dass die Mittel übertragen werden und die Hilfe auch weiterhin gewährt wird.

Herr Wirtz (SPD) fragt nach dem Sachstand der Sprachförderung. Frau Ludwig-Schieffers wird die Entwicklung in der nächsten Sitzung erläutern.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig

 

Die UA 210/1, 210/2, 210/4, 210/5, 210/6 (jeweils Ausgabe H-Stelle Sachausgaben “Betreute Grundschule”, 407/0, 407/1, 451/0 – 457/4, 460  - 464/6, 465 des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 451, 460 – 464/7, 465 des Vermögenshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 451, 460 – 465 des Investitionsprogramms

 

die Produktbeschreibungen zu den Produktgruppen

51.01 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

51.02 – Allgemeine Förderung von jungen Menschen und ihren Familien

51.03 – Familienergänzende und –ersetzende Hilfen für junge Menschen und ihrer Familie in besonderen Problemlagen

51.04 – Amtsvormundschaft/Beistandschaft

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplans 2004 sowie der vorgelegten Produktbeschreibungen unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge zu beschließen.

 

S. 180 Bei HHSt. 1.460.966.0.3 “Schaffung einer Kinder- und Jugendspielfläche im Ostviertel” wird ein Ansatz in Höhe von 42.000,- Euro gebildet und mit einem Sperrvermerk versehen.

S. 369 Bei UA 460 – Schaffung einer Spielfläche im Ostviertel – werden dementsprechend ebenfalls 42.000,- Euro aufgenommen und mit Sperrvermerk versehen.