Auszug - Schulgasse; Widmung für den öffentlichen Verkehr

14. Sitzung des Rates der Stadt

TOP:

Ö 11

Gremium:

Rat der Stadt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 23.05.2011

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 18:30

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Saal des Bürgerzentrums,

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/2112/2011 Schulgasse;
Widmung für den öffentlichen Verkehr

Status:

öffentlich

Verfasser:

Ritter, Dietlinde

Federführend:

Amt für Bauverwaltung

Bearbeiter/-in:

Thomas, Jennifer

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt , gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstü

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 41 Stimmen (17 CDU, 8 WNKUWG, 8 FDP, 8 Büfo) gegen 15 Stimmen (9 SPD, 6 Bündnis / Die Grünen) und einer Enthaltung (Herr Rainer Schneider), gemäß § 6 StrWG NRW eine Teilfläche der Schulgasse, Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstücke 239 (Teilstück) und 462 (Teilstück) als öffentliche Straße zu widmen. Es wird keine Beschränkung der Widmung auf eine bestimmte Benutzungsart, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise festgelegt.

Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.