Bürgermeister Eric Weik gibt einleitend einen Sachstandsbericht zu diesem Tagesordnungspunkt ab. Herr Zarinfar erläutert das Ergebnis der ersten Voruntersuchungen der gesamten Baumaßnahme. Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit 6 Stimmen (4 CDU, 2 WNK UWG) gegen 5 Stimmen (3 Bürgerforum, 2 SPD) bei 3 Enthaltungen (2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 FDP) dem Rat der Stadt nicht zu beschließen, i. S. Baukostenbeteiligung „Pestalozzischule“ die Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung für die Partnerkommunen unabhängig von dem tatsächlichen Gesamtausgabebedarf auf 9.600.000,- € (ohne Anteile für die bereits gesondert gegenfinanzierte Offene Ganztagsgrundschule) festzuschreiben. |
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