Auszug - Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................  

 
 
17. Sitzung des Rates der Stadt
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/2221/2011 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Ritter Dietlinde
Federführend:Amt für Bauverwaltung Beteiligt:Tiefbauamt
Bearbeiter/-in: Hücker, Marion  Kämmerei/Liegenschaften
 
Beschluss


Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt mehrheitlich bei 6 Enthaltungen (5 CDU, 1 SPD) und 1 Nein-Stimme (CDU) die geänderte Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 15.12.2011 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.