Auszug - Außerkraftsetzen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010

18. Sitzung des Rates der Stadt

TOP:

Ö 8

Gremium:

Rat der Stadt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 30.01.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:01

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Saal des Bürgerzentrums,

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/2264/2012 Außerkraftsetzen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010

Status:

öffentlich

Verfasser:

Heinz, Karina

Federführend:

Amt für Bauverwaltung

Bearbeiter/-in:

Christoph, Karina

Beschluss

Der Rat der Stadt setzt mehrheitlich bei einer Gegenstimme (CDU) die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010 mit Wirkung vom 31.12.2011 außer Kraft.