Der Stadtkämmerer Herr Hibst erläutert den Ausschussmitgliedern die Änderungsvorschläge der Verwaltung. Die Vorlage 0044/2017 wird wegen der Haushaltsrelevanz ebenso unter TOP 4 beraten.
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, zu beschließen, die notwendigen Mittel in Höhe von
2017: 48.000,00 € 2018: 21.500,00 €
zur Erstellung eines interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts mit der Stadt Burscheid bereitzustellen. Von den Gesamtkosten von 120.000 € sind 60 %, also 72.000 € förderfähig. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr fasst keinen Beschluss zu den u. g. Teilbudgets.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist im Übrigen die Beratung
der Teilbudgets
-61.02Räumliche Planung und Verkehrsplanung -61.09Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) -61.10Bauordnung und Bauverwaltung -65.01Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege) -66.01Betriebshof -66.02Sonderprojekte -66.03Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts in den Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt. |
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