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Herr Hoffmann, Mitarbeiter des
Amtes für Jugend und Soziales beim Rheinisch-Bergischen Kreis, erläutert anhand
einer PC-Präsentation ausführlich das Konzept des Rheinisch-Bergischen Kreises
und mögliche Alternativen sowie die hieraus resultierenden finanziellen und
organisatorischen/personellen Auswirkungen, soweit sie aufgrund der derzeitigen
Beschlusslage auf Bundes- und Landesebene einschätzbar sind. Er
beantwortet eingehend die Fragen der Ausschussmitglieder, insbesondere zu den
aus der Umsetzung des SGB II bei den Gemeinden verbleibenden Risiken und zur
weiteren Verfahrensweise. Der Sozialausschuss unterstützt einstimmig bei 2 Enthaltungen (UWG) die Beschlussvorlage für die Sitzung des Kreisausschusses des Rheinisch-Bergischen Kreises am 09.09.2004 betr. Umsetzung des SGB II (Hartz IV) – Grundsicherung für Arbeitsuchende (Kooperationsvereinbarung zwischen Kreis/kreisangehörige Gemeinden und Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach). Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig bei 2 Enthaltungen (UWG) den inhaltsgleichen Beschluss. Dem Beschlussvorschlag wird entsprochen. |
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