Auszug - Errichtung einer Sekundarschule - Neubau Sekundarschule - Standort Realschule - 5-Zügigkeit  

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 07.05.2018 mit dem Betreff „Vorlage der Schulentwicklungsplanung für die weitere Beschlussfassung zur Sekundarschule“ vor, der vor der Sitzung als Tischvorlage verteilt worden ist.

Im Verlauf der Diskussion schlägt die Verwaltung vor, die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in eine Sitzung des Rates der Stadt am 18.06.2018 zu verschieben. In dieser Sitzung sollen sodann die Ergebnisse der Schulentwicklungsplanung als Grundlage für die Beschlussfassung vorgestellt werden. Eine Beratung und Beschlussfassung dieses Tagesordnungspunktes in der Sitzung des Rates der Stadt am 14.05.2018 findet demzufolge nicht statt.

Hiermit erklären sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses einverstanden. Damit ist den Punkten 1 und 2 des Antrages der Fraktionen von CDU und FDP entsprochen.

Über die Punkte 3 und 4 des o.a. Antrages wird auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Henning Rehse abgestimmt.

Die Punkte 3 und 4 des Antrages der Fraktionen von CDU und FDP vom 07.05.2018 mit dem Betreff „Vorlage der Schulentwicklungsplanung für die weitere Beschlussfassung zur Sekundarschule“ werden mit 9 Stimmen (1 Bürgerforum, 3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 1 Bündnis 90/ Die Grünen, 3 SPD, 1 Bürgermeister) gegen 6 Stimmen (5 CDU, 1 FDP) abgelehnt.