Auszug - Einführung eines getrennten Gebührenmaßstabs für Schmutz- und Niederschlagswasser in der Stadt Wermelskirchen  

 
 
1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
TOP: Ö 10
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 01.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/0252/2004 Einführung eines getrennten Gebührenmaßstabs für Schmutz- und Niederschlagswasser in der Stadt Wermelskirchen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Betke, Hiltrud
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dudey vom Büro Pecher erläutert die Einführung eines getrennten Gebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser anhand der vorliegenden Folien

Herr Dudey vom Büro Pecher erläutert die Einführung eines getrennten Gebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser anhand der vorliegenden Folien, insbesondere auch unter Berücksichtigung der derzeitigen Rechtslage. Grundlagen der Niederschlagsdaten fließen in die drei möglichen Varianten der Flächenerhebung ein. Die Werkleitung spricht sich für die Variante eins aus, Gebühren für Niederschlagswasser unabhängig von der Art der angeschlossenen befestigten Flächen zu erheben.

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Variante eins, wie Variante zwei (für das Gründach wird ein Gebührenabschlag von x-Prozent vorgenommen) und Variante drei, (Gebühren für Niederschlagswasser werden je nach Durchlässigkeit der angeschlossenen befestigten Fläche zu x-Prozent erhoben, für das Gründach wird ein Gebührenabschlag von x-Prozent vorgenommen).

 

Auf Antrag der Stadtverordneten Schmitz (CDU) und Fürsich (SPD) beschließt der Werksausschuss einstimmig, dass die Thematik im Rahmen eines Workshops eingehend erörtert wird, bevor dann eine Entscheidung im Werksausschuss erfolgt. Hierzu stellt jede Fraktion des Werksausschusses einen Teilnehmer. Es werden folgende Personen benannt:

 

CDU                            -           Herr Schmitz

SPD                            -           Herr Fürsich

UWG                           -           Herr Salzmann

WNK                           -           Herr Paas

Bündnis 90/Grüne       -           Herr Kranz

FDP                             -           Herr Manderla

Büfo                             -           Herr Krüger

 

Weiter werden der Vorsitzende des Umweltausschusses sowie dessen Vertreter benannt.

 

Dieser Beschluss wird einstimmig gefasst.