Auszug - Entwicklungen Umbau Innenstadt - Maßnahmenkonzept und Ausbaustandards -  

Stadtverordneter Schulte (SPD) verweist auf den von der CDU-Fraktion vorgelegten Antrag (Anlage 1)  zu diesem Tagesordnungspunkt und erläutert die geplante weitere Vorgehensweise.

Herr Graef weist darauf hin, dass die in der Vorlage genannten Umgestaltungen mit der Bezirksregierung abgestimmt und im Hinblick auf die Finanzsituation der Stadt  auch notwendig seien.

Stadtverordneter Schmitz (CDU) erläutert dem Ausschuss den Antrag der CDU.

Stadtverordneter Bilstein (SPD) stellt die Ansicht der SPD-Fraktion dar.

Auf Nachfrage von Stadtverordneten Bilstein (SPD) teilt die Verwaltung mit, dass die in der Investitionsplanung mit ca. 17 Mio. € angegebenen Kosten für die Umsetzung des Masterplanes mit einer Nettobelastung der Gemeinde von ca. 4,5 Mio. € aufgrund einer Hochrechnung des Submissionsergbnisses Untere Eich auf Gesamtkosten zwischen 19 und 10 Mio. € und entsprechender Nettobelastung von 5,7 Mio. € gestiegen wären. Durch das vorgelegte Maßnahmenpaket kann die Nettobelastung unter 4 Mio. €, bei entsprechender Kostenreduzierung, gesenkt werden.

Stadtverordneter Burghoff (Bürgerforum) bemängelt die Informationspolitik der Verwaltung.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion zu Punkt 1.1 einstimmig zu und Beschließt, dass die Verwaltung jeder Fraktion ein Exemplar zur Verfügung stellt.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den dargestellten Sachstandsbericht zur "Entwicklung des Umbaus der Innenstadt - Maßnahmenkatalog und Ausbaustandards" zur Kenntnis und verweist das Thema einstimmig mit Ausnahme der Maßnahmen "Untere Eich, Schwanen…" und "Brückenweg" zur Vorberatung in den Arbeitskreis Stadtentwicklung.