Auszug - Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"  

Unter Bezugnahme auf die Ergänzungsvorlage teilt die Verwaltung mit, dass aufgrund einer Gebührensenkung des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes der Ansatz im Haushaltsplanentwurf bei der Haushaltsstelle ‚Umlage Abfallwirtschaftsverband’ reduziert werden kann.

 

Stadtverordneter Rehse fragt an, ob unabhängig von dem Papier- und Biomüllaufkommen bedarfsorientiert das Volumen der Restmülltonne erhöht werden kann. Frau Betke teilt mit, dass dies – weil nicht systemgerecht - nicht möglich ist. Bürgermeister Weik regt an, diese Beratung in den Umweltausschuss zu verweisen.  

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Abfallbeseitigung” für das Jahr 2005 zur Kenntnis.  Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen (WNK und UWG), der Gebührenausgleichsrücklage einen Betrag in Höhe von 40.000 € zu entnehmen.