Auszug - Haushaltsplanung 2005  

Folgende Unterabschnitte werden einzeln besprochen:

 

Verwaltungshaushalt:

 

Zum UA 333 – Musikschulen  liegt ein Antrag der CDU als Tischvorlage vor.

Die Fraktionen SPD und Bürgerforum sowie die Verwaltung sprachen sich gegen den Antrag aus.

Auf Antrag der Stadtverordneten Christel Reetz wird dieser TOP zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

 

Vermögenshaushalt:

 

UA 333 – Musikschulen

Es liegt ein Antrag der Fraktionen UWG und WNK als Tischvorlage vor.

Nach kurzer Diskussion und Stellungnahme der Verwaltung beschließt der Kulturausschuss und Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik einstimmig:

 

Der Haushaltsansatz wird auf 8.000 € reduziert. Der Differenzbetrag von 4.000 € soll durch Eigenleistungen der Musikschule und durch Mithilfe der Eltern erbracht werden. Sollte dies aus nachweislichen Gründen nicht ausreichen, ist zu prüfen, ob der Restbetrag durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt wird.

 

 

Der Kultur-/Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte  321, 331, 333, 341, 350, 352

des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 020 (Eich 6/8), 330, 333, 352

des Vermögenshaushaltes,

 

den Einzelplan 3 (ohne UA 365) und den UA 020 (Eich 6/8)

des Investitionsprogrammes

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2005 (ggf. unter Berücksichtigung der aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.