Auszug - Straßenbau "Hufer Weg" hier: Ausbaubeschluss  

Stadtverordneter Burghoff (Bürgerforum) fragt an, warum die zweite angekündigte Bürgerinformation nicht durchgeführt wurde.

Herr Weber erläutert, dass in den Bürgerversammlungen grundsätzlich die Möglichkeit einer zweiten Bürgerversammlung angeboten wird, wenn sich gravierende Planungsänderungen ergeben. Da dies im vorliegenden Fall nicht gegeben ist, soll die Information der Bürger über die Entscheidung im Ausschuss in schriftlicher Form erfolgen. Dem stimmt der Ausschuss zu.

Es folgt eine lebhafte Diskussion im Ausschuss.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mit 15 Ja-Stimmen (4 SPD, 7 CDU, 2 WNK, 1 UWG, 1 Bündnis 90/Die Grünen) bei 3 Gegenstimmen (1 CDU, 2 Bürgerforum) den Ausbau der Straße "Hufer Weg" auf der Basis des beigefügten und in der Sitzung näher erläuterten Entwurfsplanes, und beauftragt den Bürgermeister, auf der Basis dieser Entwurfsplanung umgehend die weiteren Planungsarbeiten und die Maßnahme selbst durchzuführen .