Auszug - Haushaltsplanung 2024/2025 - Ausschuss für Umwelt und Bau  

Beschluss:

Nachdem offene Fragen geklärt werden konnten, empfiehlt der Ausschuss für Umwelt und Bau dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Teilbudgets

-          20.08 Abfallwirtschaft

-          61.03 Umweltschutz

-          65.01 Gebäudeunterhaltung und Hochbaumaßnahmen

hier: Technische Gebäudewirtschaft und Baumaßnahmen

-          65.02 Kaufmännische Gebäudewirtschaft

-          66.06 Öffentliches Grün

-          66.07 Wald-, Forst- und Landwirtschaft

-          66.08 Friedhöfe

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2024/2025 (ggf. unter der Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge)

-          61.02 Natur und Landschaft, Gewässer in der geänderten Fassung gem.

                Tischvorlage (s. Anhang)

 zu beschließen.

Herr Kranz, Bündnis 90/Die Grünen, bittet die Verwaltung im Zusammenhang mit Teilbudget 61.02 darum, im nächsten Ausschuss den Gewässerentwicklungsplan Eschbach vorzulegen, der in Remscheid bereits vorliegt.

Die in Zusammenhang mit dem Teilbudget 61.02 gestellte Frage des Bündnis 90/ Die Grünen, Frau Werheid-Ebert, ob bekannt ist, dass im Bereich Eifgen und ggf. auch innerhalb weiterer Ausgleichsflächen die Herkules-Staude wächst, wird im nächsten Ausschuss von der Verwaltung beantwortet.

Die in Zusammenhang mit dem Teilbudget 66.07 gestellte Frage des Bündnis 90/Die Grünen, Frau Werheid-Ebert, wer den Einsatz von schweren Maschinen (z.B. Harvester), u.a. im Hinblick auf die Schonung des Waldbodens kontrolliert, wird ebenfalls im kommenden Ausschuss von der Verwaltung beantwortet.

Die Frage von Herrn Burghoff, CDU, in Bezug auf das Teilbudget 66.08, ob die Möglichkeit besteht, Ehepaare gemeinsam in einer Grabstätte zu bestatten (bisher nur auf kirchlichen Friedhöfen in Dhünn möglich) wird auch im nächsten Ausschuss von der Verwaltung beantwortet.