Auszug - Haushaltsplanung 2006  

Verwaltungshaushalt

 

UA 120 Umweltschutz

1.120.718.0.6:  Zuschüsse für Umweltschutzmaßnahmen an Verbände u.a.

Verbände und andere Organisationen haben in den vergangenen Jahren keine Zuschussanträge für Umweltschutzmaßnahmen gestellt. Aus diesem Grund wurde für 2006 kein neuer Ansatz gebildet.

Auf Nachfrage von Herrn Wirtz (SPD) erklärt Herr Graef, dass sich die Verwaltung aber dafür stark machen wird, außer- bzw. überplanmäßig Mittel bereit zu stellen, falls Verbände 2006 Anträge für Umweltschutzmaßnahmen stellen.

 

Herr Wirtz (SPD) regt an, für den Verein Umweltstation Eifgen eine „symbolische“ Haushaltsstelle vorzusehen, um den Start des Vereins zu unterstützen.

Die Verwaltung sagt zu, im Sommer 2006 im Rahmen der Haushaltsplanberatung für 2007 zu prüfen, ob Mittel für die Umweltstation veranschlagt werden können.

 

 

UA 590 Sonstige Erholungseinrichtungen

1.590.510.0.5 Unterhaltung Freizeiteinrichtungen

Herr Schmalt (CDU) moniert den Zustand der Wanderweg im städtischen Wald und weist auf die Nichtbesetzung einer Stelle im Forstbereich hin. Er beantragt, dem Umweltausschuss regelmäßig (3 x / Jahr) einen schriftlichen Bericht über den Zustand der Wanderwege vorzulegen, der über die Arbeiten der beauftragten Unternehmer informiert (die erteilten Aufträge, die Umsetzung sowie die Kontrolle der beauftragten Unternehmer).

 

Der Umweltausschuss stimmt diesem Antrag zu. Der Beschluss wird mit 14 Stimmen (6 CDU, 4 SPD, 1 Büfo, 1 WNK, 1 Grüne, 1 UWG) bei 2 Gegenstimmen (1 Büfo und 1 FDP) und einer Enthaltung (Grüne) gefasst.

 

 

UA 855 Forstwirtschaftliche Unternehmen

Die Anwesenden verständigen sich darauf, das Thema ‚forstwirtschaftliche Unternehmen’ erneut aufzugreifen und zu diskutieren, wenn der Stadtförster, Herr Wegner, an der Ausschusssitzung teilnehmen kann. Zwischenzeitlich können bei der Verwaltung Fachfragen für den Umweltausschuss angemeldet werden.

 

Herr Wirtz (SPD) bittet um Auskunft, auf welche Summe sich derzeit die Spenden für den Hochzeitswald belaufen.

 

 

Investitionsprogramm

 

UA 690 Wasserläufe, Wasserbau (Hochwasserschutz Unterburg)

Herr Schmalt (CDU) bittet darum, eine Besichtigung mit dem Umweltausschuss vorzubereiten, falls bauliche Maßnahmen für den Hochwasserschutz Unterburg umgesetzt werden.

 

 

Der Umweltausschuss

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte 120, 451 (H.-Stellen 1.451.116.0.9 + 1.451.521.0.0), 590, 610, 690, 855

des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte  590, 690, 750, 855

des Vermögenshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 690, 750, 855

des Investitionsprogrammes

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 zu beschließen.

 

Dieser Beschluss wird mit 15 Stimmen (6 CDU, 4 SPD, 2 Büfo, 1 WNK, 1 Grüne, 1 UWG) bei einer Gegenstimme (Grüne) und einer Enthaltung (FDP) gefasst.