Auszug - Haushaltsplanung 2006
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Herr Stubenrauch stellt die Veränderungen bei den einzelnen Positionen dar. Die Unterlagen wurden als Tischvorlage verteilt und sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Verwaltungshaushalt UA 680 Parkeinrichtungen Stadtverordneter Bilstein kündigt einen Antrag seiner Fraktion bezüglich des Zuschussbedarfs bei den Parkgebühren in Höhe von 98.400 € an. Vermögenshaushalt UA 636 Gemeindestraßen – Sanierung u. a. – Stadtverordneter Fürsich fragt an, warum bei der HHST 1.636.963.0.4 „Erneuerung der Brücke Lehn“ für das Jahr 2006 kein Haushaltsansatz vorgesehen sei. Stadtverordneter Burghoff meldet für seine Fraktion noch weiteren Beratungsbedarf an. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist die Unterabschnitte 365,
600, 601, 602, 610, 613, 614, 615/0, 615/1, 630, 670, 680, 771, 780 (H.-Stelle
780.510.0.8), 791/0, 792 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte
365, 460 (H.-Stelle 460.987.0.3), 561 (H.-Stelle 561.960.0.2), 614, 615/0,
615/1, 615/2, 630 - 639, 660, 665, 670, 680, 771/2, 780, 792 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 365, 460 (Investitionszuschüsse AJZ Bahndamm)
, 561 (Sportplatzzufahrt Pohlhausen),
614, 615, 63 (Abschnitt), 660, 665, 670, 771, 780, 792 des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der
Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 (unter
Berücksichtigung der aufgeführten Änderungsvorschläge) einstimmig zur weiteren
Beratung in die Fraktionen und zur Beratung und Beschlussfassung in den Haupt-
und Finanzausschuss. |
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