Auszug - Umsetzung von Klassenraumcontainern für die VHS Eilbeschluss gem. § 60 Absatz 1 GO NW  

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (Bürgerforum) im Wege eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW, bei folgenden H.-Stellen Mittel gem. § 82 GO außerplanmäßig bereit zu stellen:

 

a)                 Bei der H.-Stelle 1.350.502.0.2 „Kosten Umsetzung Container“ Mittel in Höhe von 9.800 €.

b)                 Bei der H.-Stelle 1.350.531.0.4 „Pachtkosten Containerstellplatz“ Mittel in Höhe von 180 € im Haushaltsjahr 2005.

 

Die Deckung erfolgt über Einsparungen bei der H.-Stelle 1.900.810.0.1 „Gewerbesteuerumlage“.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einmütig bei 1 Enthaltung (Bürgerforum) bei der H.-Stelle 1.350.531.0.4 „Pachtkosten Containerstellplatz“ Mittel in Höhe von 2.100 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2006 bereit zu stellen.