Auszug - Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
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Herr Stubenrauch erläutert die Gebührenkalkulation für den Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“. Auf die Frage der Stadtverordneten Loepp (CDU) stellt Herr Stubenrauch die veränderten Einzugsgebühren der BEW dar. Sachkundiger Bürger Kranz (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt die Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr, die zu mehr Gebührengerechtigkeit führen wird. Stadtverordneter Krüger (Büfo) teilt für seine Fraktion mit, dass sie wegen grundsätzlicher Bedenken gegen die Kanalbenutzungsgebühr stimmen werden. Stadtverordneter Schmitz (CDU) regt an, dass die Werkleitung in der nächsten Sitzung des Werksausschusses über die Ergebnisse der Überfliegung und die Ausarbeitungen im Zusammenhang mit der Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr berichten werde. Der Werksausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2006 zur Kenntnis und empfiehlt mit 2 Gegenstimmen (Büfo) dem Rat der Stadt zu beschließen: a) die Kanalbenutzungsgebühren wie folgt: Teilanschluss Schmutzwasser (je cbm Frischwasserverbrauch) 2,65 € (unverändert) Teilanschluss Niederschlagswasser (je qm befestigte und einleitende Fläche) 1,20 € (ab 01.01.2006) Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen: b)
den Rücklagen zur Vermeidung einer
Gebührenerhöhung einen Betrag in Höhe von |
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