Auszug - Projekt " Telegrafenstraße" und Projekt " Kreuzung Bügeleisen" hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)

17. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

TOP:

Ö 14

Gremium:

Rat der Stadt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 26.03.2007

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:55

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Saal des Bürgerzentrums,

Ort:

42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

RAT/0937/2007 Projekt " Telegrafenstraße" und Projekt " Kreuzung Bügeleisen"
hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)

Status:

öffentlich

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Wortprotokoll
Beschluss

Auf Nachfrage von Stadtverordneter Loepp erklärt Herr Graef, dass diesbezüglich eine Sondersitzung des Behindertenbeirates sta

Auf Nachfrage von Stadtverordneter Loepp erklärt Herr Graef, dass diesbezüglich eine Sondersitzung des Behindertenbeirates stattgefunden hat und dass die dort eingebrachten Anregungen berücksichtigt werden.

Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftrag

I 09012608 (vorher Haushaltsstelle 1.615.968.1.7) Projekt “Telegrafenstraße“

von 1.900.000 € um 290.000 € auf 2.190.000 €

und bei dem Auftrag

I 09012610 (vorher Haushaltsstelle 1.615.960.2.7) Projekt “Kreuzung Bügeleisen“

von 736.000 € um 132.000 € auf 868.000 €

gem. § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt nimmt weiterhin zur Kenntnis, die Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung (VE) von 290.000 € bei dem Auftrag I 09012608

und

die Verpflichtungsermächtigung von 132.000 € bei dem Auftrag I 09012610

bereitzustellen.

Dieses erfolgt durch Einsparungen der VE bei den Aufträgen I 12111010 “Ausbau Neuenhaus 53-67 mit 126.000 € und I 12112006 Straßenbau B-Plan 41 Unterpohlhausen mit 296.000 €.