Auszug - Haushaltsplanung 2008  

 

 

Stadtkämmerer Stubenrauch gibt Informationen zum weiteren Verfahrensablauf und trägt Änderungsvorschläge der Verwaltung vor. Diese wurden vor der Sitzung als Tischvorlage verteilt und sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Produkt 001.008.001 – Personalmanagement –

 

Bezüglich des Antrages der Fraktion Bürgerforum vom 29.10.2007 zum Thema „Budgetierung von Personalkosten“ schlägt die Verwaltung vor, hierzu im 1. Halbjahr 2008 eine Empfehlung zu entwickeln und vorzustellen. Stadtverordneter Burghoff erklärt sich für die Antragsteller damit einverstanden.

 

Produkt 001.012.002 – Baumaßnahmen –

 

Stadtverordneter Bilstein regt hinsichtlich der Kernsanierung von städt. Wohngebäuden an, eine Gesamtkonzeption zu entwickeln, was grundsätzlich mit den Gebäuden geplant ist bzw. welche Gebäude aus wirtschaftlichen Gründen evtl. veräußert werden sollten. Diese Anregung wird von den Stadtverordneten Loepp und Paulig unterstützt. Dabei bittet Stadtverordnete Paulig auch um einen Sachstandsbericht hinsichtlich der bereits in 2001/2002 vorgestellten Liste bzgl. des Verkaufs von Gebäuden. Stadtverordnete Loepp regt an, im Rahmen des Gesamtkonzeptes den bei den städtischen Gebäuden künftig erforderlichen Unterhaltungsaufwand zu dokumentieren.

 

Produkt 001.012.003 – Kaufmännische Gebäudewirtschaft –

 

Es liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Thema „Energetische Gebäudesanierung“ vor. Die Verwaltung wird hierzu in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.11.2007 eine Stellungnahme abgeben. Die Beratung des Antrages wird entsprechend vertagt.

 

Produkt 010.003.001 – Dienstleistungen im Bereich des Wohnungswesens –

 

Die Fraktion Bürgerforum hat mit Datum vom 20.04.2007 einen Antrag hinsichtlich einer „Lokalen Eigenheimzulage“ gestellt. Die Verwaltung schlägt vor, im Zusammenhang mit der Stiftung Wohnungshilfswerk eine Konzeption zu entwickeln und diese in 2008 vorzustellen. Diesem Vorschlag stimmt Stadtverordneter Burghoff für die Antragsteller zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt,

 

die Produkte

 

001.001.001 – 001.006.001                                        011.001.001 – 011.003.001                                                                                                              

001.008.001                                                                012.005.001 – 012.005.002

001.009.001 – 001.009.004                                        013.004.001                           

001.010.001                                                                015.002.001

001.011.001                                                                015.003.001                                                              

001.012.001 – 001.012.004                                        015.003.002

001.013.001                                                               

001.015.001                                                                016.001.001

                                                                                                017.001.001                                                                                 

002.001.001                                                               

002.002.001 – 002.002.003                                       

002.004.001 – 002.009.001

 

003.006.001

007.001.001

009.002.001

010.003.001

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 (mit Ausnahme des Gesamtproduktes 011.002.001 „Abfallwirtschaft)unter Berücksichtigung der in der Anlage ersichtlichen Änderungsvorschläge  zu beschließen.