Auszug - Haushaltsplanung 2008  

Die Verwaltung legt dem Ausschuss eine Änderungsliste mit Änderungsvorschlägen der Verwaltung zum Haushalt 2008 vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Stubenrauch erläutert den Anwesenden die einzelnen Produkte und die Änderungen gemäß Liste und beantwortet die Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

 

 

Produktbereich 009    Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 001     Räumliche Planung und Entwicklung

Produkt 001                Räumliche Planung und Entwicklung

 

Zu diesem Produktbereich liegt der Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2007 vor, den Ansatz bei B`Plänen um 24.000 € zu erhöhen.

Stadtverordneter Schmitz erläutert den Anwesenden den Antrag seiner Fraktion.

Herr Stubenrauch regt an, den Ansatz für den Haushaltsplan 2008 zu belassen.  Für den Fall, dass weitere Mittel im Laufe des Jahres erforderlich werden, versichert er dem Ausschuss, dass eine überplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgen kann. Im übrigen besteht bei diesem Produkt auch die gegenseitige Deckungsfähigkeit.

 

Nach eingehender Diskussion vertagt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die Entscheidung bzw. Beschlussfassung zu diesem Antrag in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

 

Produktbereich 009    Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 002     Grundstücksbezogenen Basisinformationen

Produkt 001                Geografisches Informationssystem (GIS)

 

Stadtverordneter Schmitz fragt an, inwieweit die bisherigen Erkenntnisse der Überfliegung zur Erstellung des Grünflächenkatasters genutzt wurden.

Bürgermeister Weik erklärt, dass die Daten zur Erstellung eines Grünflächenkatasters bisher noch nicht genutzt wurden.

 

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Schulte, regt an, dass die Verwaltung dem Ausschuss in der 2. Jahreshälfte, jedoch vor den Haushaltsplanberatungen 2009, einen Sachstandsbericht zu dem GIS vorlegt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden einstimmig zu.

 

 

Produktbereich 012    Verkehrsflächen und –anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr

Produktgruppe 001     Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt 003                Bewirtschaftung von Parkraum

 

Zu diesem Produktbereich liegt ein Antrag der Fraktion WNK UWG vom 09.11.2007 vor.

Die Stadtverordneten Bornhold und Opitz erläutern den Anwesenden den Antrag der Fraktion.

Es folgt eine kontroverse Diskussion im Ausschuss.

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Schulte, sagt zu, das Thema in einer der ersten Sitzungen im Jahr 2008 auf die Tagesordnung zu nehmen, damit der Ausschuss über eine zukünftige Regelung dieser Angelegenheit beraten kann.

Stadtverordneter Bornhold zieht daraufhin den Antrag der WNK UWG-Fraktion zurück. 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig,

 

die Produkte

 

001.007.001

001.014.001

002.003.001 – 002.003.002

 

009.001.001 – 009.001.002

009.002.002

009.003.001

 

010.001.001

010.002.001

 

012.001.001 – 012.004.001

015.001.001

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 unter Berücksichtigung der vorgelegten Änderungsvorschläge der Verwaltung zu beschließen.

Über den Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2007 ist im Haupt- und Finanzausschuss am 26.11.2007 zu beraten.