Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Produkte

 

001.007.001

001.012.001 – 001.012.004

001.014.001

002.003.001 – 002.003.002

 

009.001.001 – 009.001.002

009.002.002

009.003.001

 

010.001.001

010.002.001

 

012.001.001 – 012.004.001

015.001.001

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2007 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:

 

Der Städtische Haushalt für das Haushaltsjahr  2007 wurde erstmals als „NKF-Haushalt“ nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den hierdurch veränderten neuen Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) erstellt.   

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen wird im Rat der Stadt am 30.10.2006 eingebracht. Der Rat der Stadt wird den Entwurf des Haushaltes 2007 zur Kenntnis nehmen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verweisen.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2007 wird den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft besteht) übersandt bzw. zugestellt.

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen, vor allem auch wegen der neuen Haushaltsstruktur, auf den Vorbericht (u. a.  Allgemeine Ausführungen zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)) und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2007 hingewiesen.

 

Die vom Ausschuss zu beratenden Produkte/Seiten des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

 

 

Anlage/n:

 

- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift