Auszug - Sanierung von Versickerungsrigolen in der Ortslage Löh  

Herr Drescher erläutert den Anwesenden den Sachverhalt und beantwortet die Fragen aus der Mitte des Ausschusses.

 

Stadtverordneter Bilstein erklärt, dass seine Fraktion dem Beschlussvorschlag nur zustimmen werde, wenn keine weiteren Kosten für die Anwohner anfallen.

 

Die Verwaltung sagt eine Überprüfung der Angelegenheit zu.

 

Stadtverordneter Burghoff beantragt für seine Fraktion in der Sitzung nur über die Punkte a und b der Sitzungsvorlage abzustimmen und die Punkte c bis e zur weiteren Beratung in die Fraktionen und in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.11.2007 zu verweisen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der Fraktion Bürgerforum einstimmig zu.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen,

 

a)

beim Teilergebnisplan des Produktes 012.001.002 „Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen“ 43.000 € für die Sanierung der Rigolen (Bodenaustausch) als Aufwand und als Auszahlung

 

b)

beim Teilfinanzplan des Produktes 012.001.001 „Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen“ (Auftrags-Nr. I 12111016) 80.000 € für Zusatzschächte und Rohrleitungen im Bereich der Ortslage Löh

 

im Haushalt 2008 zu berücksichtigen.