Herr Dr. Togler und Herr Tesche stellen den Abschlussbericht des kreisweiten Projektes und die Novellierung des Landeswassergesetzes vor und skizzieren die Prioritätenliste für die Dichtigkeitsprüfung. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Stadtverordneter Schmitz (CDU) regt an, betroffene Bürger möglichst früh zu informieren und die Prioritätsstufen kreisweit innerhalb einheitlicher Fristen abzuarbeiten. Der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Manderla (FDP) weist darauf hin, dass nicht nur Kanalnutzer, sondern alle Eigentümer mit abwassertechnischen Anlagen von der Pflicht zur Dichtigkeitsprüfung betroffen sind. Der Betriebsausschuss nimmt den Abschlussbericht der Kommunal- und Abwasserberatung über das Förderprojekt „Integrales Konzept zur Umsetzung des § 45 Landesbauordnung für die kreisangehörigen Städte und Gemeinde des Rheinisch-Bergischen Kreises“ zur Kenntnis. |
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